Diese Riesenwerteworte

Das ungute Gefühl, das mich überkommt, wenn überall diese Riesenwerteworte, wie gerade häufig Demokratie und Freiheit wie Schilde vor sich gehalten werden: Klar, ich bin auch für Demokratie und Freiheit; aber es kommt der Eindruck auf, als stünden diese Begriffe ein für alle Mal fest, als dienten die Schilde als Schutz vor genauerem Nachdenken. Dabei bestehen solche Begriffe aus zig Partikeln, die ständig in Bewegung sind und von denen jedes einzelne immer wieder von nahem betrachtet und gegebenenfalls hinterfragt werden muss. Sie sind also nie fertig, die Diskussion kann nie abgeschlossen sein. Freiheit: Für wen? Wann? Unter welchen Umständen? Was betreffend? Keine Frage, ich will in der Kneipe sitzen können, ohne dabei ermordet zu werden. Trotzdem habe ich parallel dazu im Kopf, dass es schon in dieser Gesellschaft genügend Leute gibt, die sich Kneipe nicht leisten können. Geschweige denn in anderen Regionen der Welt. Für die also diese spezielle Freiheit zwar möglicherweise erstrebenswert, aber insofern weniger erhaltenswert ist, als dass sie sie gar nicht haben. Und wir westlichen Gesellschaften tun nicht immer besonders viel dafür, dass sich das ändert. Daher rührt, glaube ich, mein untuges Gefühl. Dass diese Riesenwerteworte, wenn sie erstarren, leicht selbst zur Ideologie werden.

Gesellschaft ist ein Prozess. Und Frankreich nur ein Beispiel

Es ist kaum Zeit, überhaupt zu begreifen (sofern begreifbar), was geschehen ist, da stürmt François Hollande schon markig voran. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass er die Stunde nützt, sein angeschlagenes Ansehen aufzupolieren, dem Vorwurf der „Laschheit“ mit „männlich-martialischen“ Gesten entgegenzutreten. Krieg. Weiß François Holland, was Krieg ist? Ich für mich weiß es aus eigener Erfahrung jedenfalls nicht. Und ja, die Attentate von Paris fühlen sich so an. Aber Krieg findet zwischen zwei Staaten statt; Krieg zu sagen, heißt also, Daesh als Staat anzuerkennen. Heißt auch, seinen Anhängern den Gefallen zu tun, sich als Krieger und Kriegshelden fühlen zu können. Dabei sind sie kleine, feige, größenwahnsinnige Jungs mit Egoproblemen, die ihr Leben nicht auf die Reihe bekommen, und die, indem sie sich in die Luft jagen, nicht einmal Verantwortung übernehmen wollen für ihr Tun. Kriegsrhetorik lässt auch keine anderen Maßnahmen zu als Kriegsmaßnahmen. Dazu gehört eine mögliche Verfassungsänderung, die es erleichtert, Notstandsmaßnahmen zu ergreifen, ohne dass dazu der Prozess des Ausrufens durchlaufen werden muss (Marine Le Pen wird sich freuen, sollte sie einmal dieses Amt bekleiden). Des Weiteren ist eine massive Aufstockung des Personals von Polizei und Zoll vogesehen, eine Aussetzung von Sparmaßnahmen bei der Armee und einiges mehr. Wenn es um die Sicherheit gehe, werde die Regierung nicht kleinlich sein, heißt es. Ich sage nicht, dass das alles falsch wäre, aber zum einen lassen sich Menschen, die sterben wollen (und nichts anderes sind Selbstmordattentäter), nicht von Sicherheitsmaßnahmen davon abbringen. Zum anderen ist schon lange bekannt, dass Kalaschnikows in Pariser Kellern lagern, warum also jetzt erst dagegen vorgehen? Krieg sind die anderen, in einem anderen Land, das hat mit dem eigenen Land nicht zu tun: Nicht ein einziges Wort über Personal- und Mittelaufstockung in den Schulen, den sozialen Projekten für Aussteiger oder solchen, die Eltern helfen, wenn ihre Kinder sich radikalisieren. Keine Aufstockung in den Gesellschaftswissenschaften. Nicht, dass es nicht schon zahlreiche brillante und vielschichtige Analysen zum Problem des aktuellen Terrorismus gäbe. Aber die werden offenbar nicht gehört, und es fehlt an Mitteln, die Theorie in die Praxis umzusetzen, oder überhaupt erst einmal zu überlegen, wie die Theorie in die Praxis umgesetzt werden könnte. Banlieues, klar, und schon ist das Problem eingekreist und abgespeist. Dabei ist das längst nicht so einfach. Frankreich hat die Banlieues, ja, aber es hat zum Beispiel auch wesentlich mehr „Integration“ als Deutschland. Und die Banlieues sind längst nicht mehr die einzigen Rekrutierungsorte für Dschihadisten. Ihre Hintergründe sind keineswegs homogen, manche arbeiteten schon in einen Beruf, waren „unauffällig“, nicht religiös. Hollande sagte gestern, die Terroristen würden keine Zivilisation kennen. Unglaublich! Was für ein Schwachsinn! Die Terroristen, die bisher in Europa „agiert“ haben, sind hier aufgewachsen, in dieser ach so freien Gesellschaft, die sich die Zivilisationsvertretung per se auf die Fahnen schreibt. Man kann doch nicht so tun, als ob, würde man theoretisch Daesh zerschlagen (was sicherlich wünschenswert ist), man das Problem aus der Welt geschafft hätte! Und wenn ich eben fassungslos und wütend von kleinen feigen Jungs schrieb, so denke ich trotzdem, dass man das nicht als „fait accompli“ abtun darf, dass es sich verbietet, so zu handeln, als sei ein Teil dieser jungen (vorwiegend, aber nicht nur) Männer eh verloren. Als seien diese jungen Männer die „anderen“, die mit unserem, ach so freien Leben nichts zu tun hätten. Als könnten es nicht auch „unsere“ Kinder oder wir selbst sein. Ich will damit nichts entschuldigen und auch nicht aus Tätern Opfern machen. Aber so unbequem es ist, sich das klar zu machen: Der Gesellschaftsentwurf, den ich für gut halte und in dem ich gerne leben möchte (und der sich keineswegs mit allen im „wir“ versammelten deckt, by the way), macht anderen offenbar Angst. Ist zu anstrengend. Zu verwirrend. Offenbar unattraktiv. Warum? Muss es nicht darum gehen, überzeugender zu sein? Weniger heuchlerisch (weil zum Beispiel die, die sehr gerne so leben würden wie wir in Europa, nicht hereingelassen, als „Wirtschaftsflüchtlinge“ abgewimmelt werden; ganz zu schweigen vom wirtschaftlichem Weltgefälle, von dem wir (vor allem in West- und Mittel-) Europa profitieren und und und ...)? Moderne (und erst Recht Postmoderne) ist kompliziert und unübersichtlich, macht viel Mühe. Muss man die Angst vor der Moderne, um es mal etwas pauschal so zu nennen, nicht ernst nehmen, ohne sie deshalb gutzuheißen? Aus ihr etwas Produktives machen, um das destruktive Potential der Angst zu entschärfen (das gilt im Übrigen nicht nur für Dschihadisten …)? Ich fürchte, diejenigen, die jetzt schon extrem ideologisiert sind, wird man in den seltensten Fällen zurückholen können. Es ist ja das charakteristische von Ideologie, dass sie auf Dauer nur funktioniert, wenn sie sich um ihren eigenen Bauchnabel dreht, immer wieder bestätigt wird, wenn der „Realitycheck“ ausbleibt. Selbst beim Blick „nach außen“ wird noch alles schablonisiert, nur um seine Meinung nicht in Frage stellen zu müssen. Aber es gibt enttäuschte Rückkehrer. Und all die, für die Daesh und seine einfachen Formeln anziehend sind. Die man aber vielleicht noch erreichen könnte. Die man wieder „zu einer Person machen“ könnte (so der senegalesische Philosoph Souleymane Bachir Diagne auf France Culture). Und wenn man von zehn Schülern fünf davon abbringt, den Weg zu den Dschihadisten einzuschlagen, hat es sich gelohnt. Aber das dauert. Und ist, wenn es Erfolg hat, weder schnell noch sichtbar. Ist komplex und lässt sich nicht für markige Wahlkampfsprüche verwerten. Vor allem aber bräuchte es dafür noch viel mehr gut ausgebildete Pädagogen aller Art, viele Mittel, viel Umdenken. Genau: Auch die Mehrheitsgesellschaft muss ihre einfachen Formeln überdenken. Keine Ahnung, vielleicht brauchen wir wieder Aufnahmerituale in die Gesellschaft. Ob sie nun religiös sind oder nicht. Es gibt viele Ideen, viele parallel existierende und parallel zutreffende Erklärungsansätze, viele Herangehensweisen. Gesellschaft ist ein Prozess, einfach nur „Freiheit“ zu sagen und so tun, als wüssten alle, was damit gemeint ist und vor allem, als sei diese Gesellschaft schon fertig, nicht mehr kritisierbar, verbesserbar, ist kontraproduktiv. Dabei geht es, pathetisch gesagt, ums Ganze. Einzig auf schnelle Lösungen, also auf Sicherheit und Kriegsmaßnahmen zu setzen, heißt, eine Gesellschaft an die Wand zu fahren. Und zwar bevor man überhaupt ernsthaft etwas anderes versucht hat. Eine Gesellschaft funktioniert in dem Maße, in dem sie es schafft, innere Probleme zivilgesellschaftlich zu lösen. Der Zivilgesellschaft die Mittel zu kürzen heißt, die Sicherheit einer Gesellschaft aufs Spiel zu setzen. Insofern sind französische Regierungen, allen voran Sarkozy, sehr wohl kleinlich gewesen, wenn es um Sicherheit ging. Unter Sarkozy wurde der Bildungsetat trotz der offensichtlichen Misere extrem gekürzt, tausende Lehrerstellen gestrichen, die Lehrerausbildung herabgestuft, nur um einiges zu nennen. Offenbar liegt uns in den westlichen Gesellschaften selbst nicht besonders viel an unserer „Freiheit“, wenn wir so leichtfertig bereit sind, sie aufzugeben. 

Der vorliegende Text erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Und Frankreich ist nur ein Beispiel.

Auch eine Art Trittbrett

Das Problem mit Horst Seehofer und vielen anderen ist, dass sie schon lange gegen Einwanderung waren; dazu brauchten sie bis dato keine Flüchtlinge in großer Zahl. Die Kommunen sind überlastet, daran besteht kein Zweifel; aber es wird so getan, als seien daran allein die Flüchtlinge schuld. Als seien die Kommunen nicht vorher schon finanziell in der Krise gewesen, als sei das alles nicht auch das Ergebnis jahrelanger fehlgelenkter Städtebaupolitik, die sich nun zuspitzt, schneller, als sie es ohne Flüchtlinge getan hätte; bezahlbarer Wohnraum war auch vorher schon knapp. Jetzt wird er natürlich noch knapper. Heute kann man alles, was vorher schon im Argen lag, schnell und bequem auf die Flüchtlinge schieben … Im übrigen auch, indem man von der "Flüchtlingskrise" spricht, die mindestesn ebenso sehr eine Europakrise ist. Oder eine Krise internationaler Politik.

Es wirkt auch nicht besonders glaubwürdig, wenn derselbe Innenminister, der Tage zuvor noch Flüchtlingen öffentlich generelle Betrugsabsichten unterstellt hat, sich dann entsetzt zeigt über das Attentat auf die (dann zukünftige) Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker.

Pars non pro toto

... und dann gestern, in den "heute"-Nachrichten, die Moderatorin: "Deutschland, Schweden, Österreich heißen  Flüchtlinge willkommen." Ich bin irritiert. Meint sie die Bevölkerung? Die Gesetzeslage im jeweiligen Land? Welche Flüchtlinge genau? Es sind syrische Flüchtlinge, die bleiben dürfen, alle anderen müssen nach wie vor darum kämpfen, hier bleiben zu können. (Geflüchtete, sagt man heute, klärt mich eine Freundin auf; ein sehr optimistisches Wort. Man geht also davon aus, dass die Flucht beendet ist. Refugee, lese ich immer öfter. Klingt in einem deutschprachigen Text für mich höchst unpassend nach trainee, oder kiddie; jedenfalls entgeht mir der Sinn dieses Gebrauchs) Höchstwahrscheinlich werden einige, denen an Bahnhöfen die Hand geschüttelt wurde, am Ende abgeschoben. Das geht in der derzeitigen Begeisterung unter. Und auch, dass sich den Flüchtlingen bis vor ein paar Monaten noch niemand an den Hals geworfen hat. Roma-Flüchtlingen wirft sich bis heute niemand an den Hals. Es scheint, als seien alle alles und alles gälte für alle, aber so ist es leider nicht.

Bio unschön

Die Bilder der ungarischen Journalistin, die einem rennenden Mann ein Bein stellt, andere tritt: Sehr skuril die knallgrüne Tasche, die der Mann mit dem Kind trägt, mit der Aufschrift: Bio macht schön. Eigentlich kaum auszuhalten. Auf eine Art -- weil er vermutlich nicht weiß, was da steht, also keine Stellung beziehen, wütend und empört sein kann -- mindestens ebenso demütigend wie die Tritte. Wer kommt auf die Idee, Taschen mit so einer Aufschrift abzugeben?

Naturschutz, angewandt

- Nee, Wespen machen keen Honig.
- Nee?
- Nee. Darum: Bienen darfste nich totmachen, die stehn unter Naturschutz, aber Wespen kannste.
(auf dem Markt in Friedrichshagen)

Schtaub

Ich muss das mal testen lassen, aber ich denke, ich habe eine Schtäuble-Allergie: Sag nur ein Wort, und ich kriege Pickel.

Heilige helfende Schäfchen

Es ist schon bezeichnend, wie jetzt so getan wird, als würde das „Nein“ der Griechen zu einer humanitären Katastrophe führen; als gäbe es nicht schon eine sich abzeichnende humanitäre Katastrophe, die zum „Nein“ geführt hat; eine Katastrophe, die, das sagen auch anerkannte Ökonomen (das wissen alle), Folge von Austeritätsmaßnahmen sind, die ganz offensichtlich keine Wirtschaft ankurbeln, sondern nur wenigen nützen: den Investoren in die privatisierten Staatsbetriebe, denen, die auf Staatsanleihen spekulieren, Gewinne machen, aber keine Verluste machen wollen. Es sind Sparmaßnahmen, die in erster Linie die Ausgabenseite im Blick haben, nicht die Einnahmenseite. Hat im Übrigen mal jemand die Zahl berechnet, wie viel an der Krise Griechenlands verdient worden ist? Zusammengerechnet Staaten und private Investoren? Deutschland allein, schreibt die Zeit im März 2012, habe bis 2011 380 Millionen Euro Zinsen aus den Hilfspaketen genannten Anleihen eingenommen.  

Ohne Zweifel gibt es in Griechenland große Probleme mit Korruption, mit dem Steuerzahlen an sich, es gibt Gesetze, die Sonderstellungen für die Reeder garantieren etc. etc.. Aber wie die europäischen „Partner“ ihre Politik als alternativlos darstellen (ja, es geht nicht zuletzt um Definitionsmacht), wie  sie sich wie beleidigte Eltern gebären, die ja nur das Beste wollten für die undankbaren Griechen, wie sie sich als die heiligen helfenden Schäfchen darstellen, ist kaum auszuhalten. „Dialog unter Erwachsenen“ wünschte sich Frau Lagarde im Juni. Klar, Erwachsen sind die, die vernünftige, neoliberale Politik vertreten. Alle anderen: Kinder. Selbst Zeitungen, denen man keine Freundschaft für Tsipras unterstellen kann (die Zeit, Süddeutsche, FAZ), haben in den letzten Wochen empörte Artikel über die in dieser Hinsicht verlogene Haltung der europäischen „Partner“ publiziert.  Alles wissen: Es geht auch um ein Exempel. Es geht darum, eine Regierung regierungsunfähig zu machen, die der neoliberalen Chefideologie  eine Absage erteilt. Und nicht zuletzt geht es darum, die spanischen Wähler zu warnen: Wenn ihr „podemos“ wählt, wird es euch genau so ergehen.

Es wird sehr interessant (und beängstigend) sein, wie in den nächsten Tagen mit welchen Worten über Griechenland berichtet wird. Wer etwas dazu sagen darf: Gestern zum Beispiel, im Brennpunkt der ARD zu Griechenland, war der einzige befrage Politiker ein Vertreter der CSU-nahen EVP (Europäische Volkspartei), der genau in dieses Horn blies: Wir hier, die Guten, dort die bösen Griechen, die wir nun leider bestrafen müssen. Als ginge es hier um ein Erziehungsprogramm. Man stelle sich mal vor, man würde Deutschland aufbürden, was man den Griechen aufbürdet … 

P.S.

„Der Deutsche Aktienindex Dax hat nach dem Referendums-Wochenende gut zwei Prozent im Minus eröffnet, allerdings zeigte die Kurve am frühen Vormittag nach oben. Um 9.10 stand der Dax noch gut 1,5 Prozent niedriger als am Freitag“. Und, letzte Nachricht: „Varoufakis Rücktritt stärkt den Eurokurs“ (Spiegel online). Dann ist ja alles gut.